Beschlüsse des EZB-Rats (ohne Zinsbeschlüsse)

Mai 2017

Finanzstabilität und Aufsichtsfragen

Financial Stability Review – Mai 2017

Am 17. Mai 2017 billigte der EZB-Rat die Veröffentlichung des „Financial Stability Review – Mai 2017“. In diesem Bericht werden die Hauptrisiken für die Stabilität und mögliche Schwachstellen des Finanzsystems im Eurogebiet untersucht, und es wird eine umfassende Analyse dazu angestellt, inwieweit das Finanzsystem des Euroraums Schocks auffangen kann. Der Bericht soll am 24. Mai 2017 auf der Website der EZB veröffentlicht werden.

Finanzmarktinfrastrukturen und Zahlungsverkehr

Umfassende Prüfung systemrelevanter Zahlungsverkehrssysteme (Systemically Important Payment Systems – SIPS) sowie Überwachung eines europaweiten Echtzeitzahlungssystems und einer Echtzeit-Zahlungsverkehrsinfrastruktur

Am 5. Mai 2017 billigte der EZB-Rat die umfassende Prüfung von TARGET2, EURO1 und STEP2-T und nahm die von der Banque der France durchgeführte umfassende Prüfung von CORE(FR) zur Kenntnis. Die vier vorgenannten Systeme sind als systemrelevante Zahlungsverkehrssysteme (Systemically Important Payment Systems – SIPS) eingestuft und werden anhand der Verordnung EZB/2014/28 zu den Anforderungen an die Überwachung systemrelevanter Zahlungsverkehrssysteme beurteilt. Ein Bericht mit einer Zusammenfassung der Prüfungsergebnisse soll im Sommer auf der Website der EZB veröffentlicht werden. Der EZB-Rat beschloss darüber hinaus, der EZB die Federführung für die Überwachung des SEPA-Überweisungssystems für Sofortzahlungen (SEPA Instant Credit Transfer Scheme – SCT Inst) des European Payments Council und der Echtzeit-Zahlungsverkehrsinfrastruktur von EBA CLEARING zu übertragen.

Stellungnahmen zu Rechtsvorschriften

Stellungnahme der EZB zu Rechtsmitteln für Inhaber qualifizierter Eigenkapitalinstrumente und Schuldtitel von Banken in Slowenien

Am 12. Mai 2017 verabschiedete der EZB-Rat die Stellungnahme CON/2017/16 auf Ersuchen des slowenischen Finanzministeriums.

Corporate Governance

Jahresbericht 2016 und Beschaffungsplan 2017 der Koordinierungsstelle für das Beschaffungswesen im Eurosystem (Eurosystem Procurement Coordination Office – EPCO).

Am 5. Mai 2017 nahm der EZB-Rat den EPCO-Jahresbericht 2016 zur Kenntnis und billigte den aktualisierten EPCO-Beschaffungsplan für 2017. Dem Bericht zufolge stiegen die durch Vertragsabschlüsse entstandenen Nettoeinsparungen des Eurosystems um nahezu 30 % gegenüber dem Vorjahr.

Bankenaufsicht

Leitfaden der EZB für Banken zu Leveraged Transaktionen

Am 5. Mai 2017 erhob der EZB-Rat keine Einwände gegen den Vorschlag des Aufsichtsgremiums zur Veröffentlichung des Leitfadens der EZB für Banken zu Leveraged Transaktionen. Der Leitfaden kann zusammen mit der Feedback-Erklärung zu den im Lauf der öffentlichen Konsultation eingebrachten Kommentaren und einer diesbezüglichen Pressemitteilung auf der EZB-Website zur Bankenaufsicht abgerufen werden.

Leitfaden der EZB zur Beurteilung der fachlichen Qualifikation und persönlichen Zuverlässigkeit

Am 11. Mai 2017 erhob der EZB-Rat keine Einwände gegen den Vorschlag des Aufsichtsgremiums zur Veröffentlichung des Leitfadens der EZB zur Beurteilung der fachlichen Qualifikation und persönlichen Zuverlässigkeit. Ziel des Leitfadens ist es, im Einzelnen zu erläutern, welche Grundsätze, Praktiken und Verfahren die EZB bei der Beurteilung der Eignung von Mitgliedern der Leitungsorgane bedeutender Kreditinstitute anwendet. Der Leitfaden kann zusammen mit der Feedback-Erklärung zu den im Lauf der öffentlichen Konsultation eingebrachten Kommentaren auf der EZB-Website zur Bankenaufsicht abgerufen werden.