Beschlüsse des EZB-Rats (ohne Zinsbeschlüsse)

Oktober 2015

Marktoperationen

Anpassung des Ankaufprozesses im Rahmen des Ankaufprogramms für Asset-Backed Securities

Am 17. September 2015 verabschiedete der EZB-Rat Änderungen der Governance-Struktur des Ankaufprogramms für Asset-Backed Securities (ABSPP). Durch die Beteiligung der Nationale Bank van België/Banque Nationale de Belgique und eine größere Anzahl von Ländern, die durch die Banque de France abgedeckt werden, steigt der Anteil der Ankäufe durch nationale Zentralbanken. Beide Zentralbanken treten bei den Ankäufen als Portfoliomanager des Eurosystems auf. Eine entsprechende Pressemitteilung ist auf der Website der EZB abrufbar.

Finanzstabilität und Aufsichtsfragen

2015 ECB Report on financial structures

Am 9. Oktober 2015 billigte der EZB-Rat die Veröffentlichung des diesjährigen Berichts der EZB über Finanzstrukturen („Report on financial structures“). Der Bericht gibt einen Überblick über die wesentlichen strukturellen Merkmale und Entwicklungen des breiter gefassten Finanzsektors im Euroraum. Die Analyse umfasst den Bankensektor und sonstige Finanzinstitute, insbesondere Versicherungsgesellschaften und Pensionskassen, sowie Finanzinstitute ohne Banken und Versicherungen (oft „Schattenbankensektor“ genannt). Der Bericht wird in Kürze auf der Website der EZB veröffentlicht.

Zahlungssysteme und Marktinfrastruktur

Ad-hoc-Beurteilung einer neuen Direktverbindung und einer indirekten Verbindung anhand der Standards für die Verwendung von Wertpapierabwicklungssystemen in Kreditgeschäften des Eurosystems

Am 17. September 2015 bestätigte der EZB-Rat, dass folgende neue Verbindungen für die Kreditgeschäfte des Eurosystems geeignet sind: (a) eine Direktverbindung von der Euroclear Bank zu VP Securities und (b) die indirekte Verbindung von der Euroclear Bank über VP Securities zu VP Lux. Das Gesamtverzeichnis aller zugelassenen Verbindungen ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahmen zu Rechtsvorschriften

Stellungnahme der EZB zur Umrechnung von auf Schweizer Franken lautenden Krediten in Kroatien

Am 18. September 2015 verabschiedete der EZB-Rat die Stellungnahme CON/2015/32 auf eigene Initiative.

Stellungnahme der EZB zur Benennung der Lietuvos bankas als eine Abwicklungsbehörde

Am 22. September 2015 verabschiedete der EZB-Rat die Stellungnahme CON/2015/33 auf Ersuchen des litauischen Finanzministeriums.

Stellungnahme der EZB zu einem Entwurf eines Gesetzes über den Markt für Finanzinstrumente in Slowenien

Am 28. September 2015 verabschiedete der EZB-Rat die Stellungnahme CON/2015/34 auf Ersuchen des slowenischen Finanzministeriums.

Stellungnahme der EZB zur Sanierung und Abwicklung von Kreditinstituten und Wertpapierfirmen in Italien

Am 16. Oktober 2015 verabschiedete der EZB-Rat die Stellungnahme CON/2015/35 auf Ersuchen des italienischen Finanzministeriums.

Stellungnahme der EZB zu dem Zentralregister der Bankkonten in der Tschechischen Republik

Am 16. Oktober 2015 verabschiedete der EZB-Rat die Stellungnahme CON/2015/36 auf Ersuchen des tschechischen Finanzministeriums.

Stellungnahme der EZB zur Regulierung von Finanzierungsleasing und Tätigkeiten von Finanzierungsleasingunternehmen in Zypern

Am 19. Oktober 2015 verabschiedete der EZB-Rat die Stellungnahme CON/2015/37 auf Ersuchen des Finanzministers von Zypern.

Statistik

Euro Money Market Survey 2015

Am 29. September 2015 nahm der EZB-Rat die Ergebnisse des „Euro Money Market Survey 2015“ zur Kenntnis, in dem die wichtigsten Entwicklungen am Euro-Geldmarkt im zweiten Quartal 2015 dargestellt und mit dem entsprechenden Vorjahrszeitraum verglichen werden. Die Ergebnisse und eine entsprechende Pressemitteilung wurden anschließend auf der Website der EZB veröffentlicht.

Corporate Governance

Vorsitz des Haushaltsausschusses der EZB

Am 6. Oktober 2015 ernannte der EZB-Rat den stellvertretenden Präsidenten der finnischen Notenbank, Herrn Pentti Hakkarainen, mit sofortiger Wirkung für eine Amtszeit von drei Jahren zum Vorsitzenden des Haushaltsausschusses (BUCOM) der EZB.

Vorsitz des Ausschusses für Controlling

Am 6. Oktober 2015 ernannte der EZB-Rat Herrn Joachim Nagel, Mitglied des Vorstands der Deutschen Bundesbank, mit sofortiger Wirkung für eine Amtszeit von drei Jahren zum Vorsitzenden des Ausschusses für Controlling (COMCO).

Bankenaufsicht

Änderungen von Beschlüssen über die Bedeutung von Kreditinstituten

Am 18. und 30. September 2015 nahm der EZB-Rat Beschlussentwürfe des Aufsichtsgremiums zur Änderung der Liste der bedeutenden und weniger bedeutenden Institute an. Die aktualisierte Liste ist gemäß Artikel 49 der SSM-Rahmenverordnung auf der Website der EZB abrufbar.

Einhaltung der EBA-Leitlinien zu den Auslösern für frühzeitiges Eingreifen und zu „ausfallend oder wahrscheinlich ausfallend“

Am 23. September 2015 nahm der EZB-Rat Beschlussentwürfe des Aufsichtsgremiums zur Einhaltung der EBA-Leitlinien zu den Auslösern für frühzeitiges Eingreifen gemäß Artikel 27 Absatz 4 der Richtlinie 2014/59/EU (EBA/GL/2015/03) und zur Interpretation der Umstände, unter denen ein Institut gemäß Artikel 32 Absatz 6 der Richtlinie 2014/59/EU als ausfallend oder wahrscheinlich ausfallend zu betrachten ist (EBA/GL/2015/07), an. Die EZB teilte der EBA anschließend mit, dass sie ab dem Tag, auf den diese Mitteilung datiert ist, den oben genannten Leitlinien in Bezug auf die von ihr beaufsichtigten bedeutenden Institute nachkommt.