Beschlüsse des EZB-Rats (ohne Zinsbeschlüsse)

Juli 2007

Fünfter Fortschrittsbericht der EZB: „SEPA: Vom Konzept zur Realität“

Am 19. Juli 2007 stimmte der EZB-Rat der Veröffentlichung des fünften Fortschrittsberichts zum einheitlichen Euro-Zahlungsverkehrsraum (SEPA) zu. In dem Bericht wird besonders auf Bereiche eingegangen, in denen die Anstrengungen verstärkt werden müssen, damit das SEPA-Projekt ein Erfolg wird; er dient als Richtschnur für die zu ergreifenden Maßnahmen. Die englische Fassung des Berichts und eine entsprechende Pressemitteilung in allen Sprachen der Länder des Euroraums wurden heute auf der Website der EZB veröffentlicht. In Kürze wird der Bericht auch in den übrigen Sprachen des Euro-Währungsgebiets auf den Websites der jeweiligen Zentralbanken des Eurosystems veröffentlicht.

Standpunkt zur Auslagerung der Abwicklung in Zentralbankgeld

Am 19. Juli 2007 beschloss der EZB-Rat, Euroclear über den Standpunkt des Eurosystems hinsichtlich der Auslagerung der Abwicklung in Zentralbankgeld in Kenntnis zu setzen. Während eine ständige Auslagerung der Abwicklung in Zentralbankgeld nicht vorgesehen ist, wird der EZB-Rat bei seiner gegenwärtigen Politik bleiben; diese besteht darin, verschiedene Modelle der Abwicklung von Wertpapieren in Zentralbankgeld so lange zu akzeptieren, bis TARGET2-Securities in Betrieb geht. Außerdem beschloss der EZB-Rat, Verbesserungen positiv aufzunehmen, die an TARGET2 vorgenommen werden können, um die Nachtverarbeitung von Wertpapierabwicklungssystemen zu erleichtern.

Stellungnahme der EZB zur Einführung des Euro in Zypern und Malta

Am 5. Juli 2007 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen des EU-Rats eine Stellungnahme zur Einführung des Euro in Zypern und Malta und zu den Umrechnungskursen gegenüber dem Euro für das Zypern-Pfund und die maltesische Lira (CON/2007/19). Die Stellungnahme wurde am 13. Juli 2007 im Amtsblatt der EU veröffentlicht und ist auch auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zur Eröffnung einer Regierungskonferenz für die Ausarbeitung eines Vertrags zur Änderung der bestehenden Verträge

Am 5. Juli 2007 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen des EU-Rats eine Stellungnahme zum Mandat der Regierungskonferenz zur Ausarbeitung eines Vertrags, der die bestehenden Verträge ändert (CON/2007/20). Die Stellungnahme wurde am 13. Juli 2007 im Amtsblatt der EU veröffentlicht und ist auch auf der Website der EZB abrufbar.

Teilnahme der Zentralbanken von Zypern und Malta an Sitzungen des EZB-Rats vor dem 1. Januar 2008

Am 5. Juli 2007 beschloss der EZB-Rat, die Präsidenten der Zentralbanken von Zypern und Malta als Beobachter zu seinen Sitzungen einzuladen und Experten beider Zentralbanken in allen Ausschüssen des Eurosystems/ESZB und ihren Unterausschüssen, sofern diese in der Zusammensetzung des Eurosystems tagen, Beobachterstatus zu gewähren. Dieser Beschluss trat nach der Entscheidung des EU-Rats vom 10. Juli  007 über die Aufhebung der Ausnahmeregelung für Zypern und Malta mit sofortiger Wirkung in Kraft.

Ausschüsse des Eurosystems/ESZB, Personalleiterkonferenz (HRC) und Haushaltsausschuss (BUCOM)

Am 5. Juli 2007 ernannte der EZB-Rat José de Matos (Vizepräsident der Banco de Portugal) mit sofortiger Wirkung zum Vorsitzenden des BUCOM. Am 19. Juli 2007 bestätigte der EZB-Rat im Rahmen der alle drei Jahre stattfindenden Prüfung der Ausschussmandate alle Vorsitzenden der Ausschüsse für weitere drei Jahre im Amt.