3.9.2011   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 228/37

(1)

Durch die Richtlinie 2009/110/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. September 2009 über die Aufnahme, Ausübung und Beaufsichtigung der Tätigkeit von E-Geld-Instituten, zur Änderung der Richtlinien 2005/60/EG und 2006/48/EG sowie zur Aufhebung der Richtlinie 2000/46/EG (3) haben E-Geld-Institute ihren Status als Kreditinstitute verloren.

(2)

Folglich ist es erforderlich, den Umfang der Berichterstattung, die Berichtsfrequenz und Berichtsfrist für E-Geld-Institute zu ändern, um die angemessene Erhebung von E-Geld-Statistiken zu gewährleisten. Insbesondere sollte die Berichterstattung eine umfassende Überprüfung aller E-Geld-Emittenten ermöglichen, die keine Kreditinstitute sind, unabhängig davon, ob sie die Definition des Begriffs „monetäre Finanzinstitute“ erfüllen. Darüber hinaus sollte das Glossar der Leitlinie EZB/2007/9 vom 1. August 2007 über die monetäre Statistik, die Statistik über Finanzinstitute und die Finanzmarktstatistik (4) angepasst werden —

1.

Artikel 5 erhält folgende Fassung:

„Artikel 5

E-Geld-Statistik

Die EZB identifiziert und dokumentiert jährlich in Zusammenarbeit mit den NZBen die Merkmale von E-Geld-Systemen in der EU, die Verfügbarkeit der entsprechenden statistischen Daten und die zur Aufbereitung dieser Daten angewandten Methoden. Die NZBen melden gemäß der Aufstellung der Bilanzpositionen in Anhang III Teil 2 Tabelle 1 dieser Leitlinie statistische Daten über elektronisches Geld, das von allen MFIs ausgegeben wurde, denen keine Ausnahmeregelung gemäß Artikel 8 Absatz 1 der Verordnung EZB/2008/32 gewährt wurde.

Die monatlichen oder vierteljährlichen Daten werden der EZB mindestens zweimal jährlich bis zum letzten Arbeitstag im April (Daten bis Ende März) und Oktober (Daten bis Ende September) übermittelt. Entsprechend der Verfügbarkeit der Daten in den NZBen können Daten auch in kürzeren Zeitabständen monatlich oder vierteljährlich bis zum letzten Arbeitstag des Monats nach Ablauf des Referenzzeitraums übermittelt werden. Sind keine Daten vorhanden, verwenden die NZBen Schätzungen oder vorläufige Daten, soweit dies möglich ist.

Diese Berichterstattung gilt für E-Geld-Institute, deren Hauptfunktion in der Ausübung finanzieller Mittlertätigkeiten in Form der Ausgabe von elektronischem Geld besteht und die somit die Definition des Begriffs ‚MFI‘ erfüllen, sowie E-Geld-Institute, deren Hauptfunktion nicht in der Ausübung finanzieller Mittlertätigkeiten in Form der Ausgabe von elektronischem Geld besteht und die somit die Definition des Begriffs ‚MFI‘ nicht erfüllen. Diese Berichterstattung umfasst auch die Berichterstattung kleiner MFIs, denen eine Ausnahmeregelung gemäß Artikel 8 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 25/2009 (EZB/2008/32) gewährt wurde, unabhängig davon, ob sie Kreditinstitute sind.

Die NZBen melden statistische Daten gemäß der Aufstellung der Bilanzpositionen in Anhang III Teil 2 Tabelle 2 dieser Leitlinie. Daten von E-Geld-Emittenten, die die Definition des Begriffs ‚MFI‘ nicht erfüllen, und die deshalb den regelmäßigen bilanzbezogenen statistischen Berichtspflichten nicht unterliegen, werden übermittelt, soweit die NZBen diese von ihren jeweiligen Aufsichtsbehörden oder sonstigen geeigneten Quellen erhalten können.

Die Reihen werden der EZB jährlich bis zum letzten Arbeitstag des Monats nach Ablauf des Referenzzeitraums gemeldet. Sind keine Daten vorhanden, verwenden die NZBen Schätzungen oder vorläufige Daten, soweit dies möglich ist.“

2.

Anhang III wird gemäß Anhang I der vorliegenden Leitlinie geändert.

3.

Das Glossar wird gemäß Anhang II der vorliegenden Leitlinie geändert.