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Dokument 32018D0006(01)
Decision (EU) 2018/228 of the European Central Bank of 13 February 2018 amending Decision (EU) 2017/936 nominating heads of work units to adopt delegated fit and proper decisions (ECB/2018/6)
Beschluss (EU) 2018/228 der Europäischen Zentralbank vom 13. Februar 2018 zur Änderung des Beschlusses (EU) 2017/936 zur Ernennung von Leitern von Arbeitseinheiten für den Erlass von delegierten Beschlüssen über die Eignungsprüfung (EZB/2018/6)
Beschluss (EU) 2018/228 der Europäischen Zentralbank vom 13. Februar 2018 zur Änderung des Beschlusses (EU) 2017/936 zur Ernennung von Leitern von Arbeitseinheiten für den Erlass von delegierten Beschlüssen über die Eignungsprüfung (EZB/2018/6)
ABl. L 43 vom 16.2.2018, S. 18–19
(BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, HR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV)
Nicht mehr in Kraft, Datum des Endes der Gültigkeit: 30/09/2020; Stillschweigend aufgehoben durch 32020D1331
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16.2.2018 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 43/18 |
BESCHLUSS (EU) 2018/228 DER EUROPÄISCHEN ZENTRALBANK
vom 13. Februar 2018
zur Änderung des Beschlusses (EU) 2017/936 zur Ernennung von Leitern von Arbeitseinheiten für den Erlass von delegierten Beschlüssen über die Eignungsprüfung (EZB/2018/6)
DAS DIREKTORIUM DER EUROPÄISCHEN ZENTRALBANK —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank, insbesondere auf Artikel 11.6,
gestützt auf den Beschluss (EU) 2017/933 der Europäischen Zentralbank vom 16. November 2016 über einen allgemeinen Rahmen für die Übertragung von Entscheidungsbefugnissen in Bezug auf Rechtsinstrumente im Zusammenhang mit Aufsichtsaufgaben (EZB/2016/40) (1), insbesondere auf Artikel 4 und Artikel 5,
gestützt auf den Beschluss (EU) 2017/935 der Europäischen Zentralbank vom 16. November 2016 zur Übertragung der Befugnis zum Erlass von Beschlüssen über die Eignungsprüfung und zur Prüfung der Eignungsanforderungen (EZB/2016/42) (2), insbesondere Artikel 2,
gestützt auf den Beschluss EZB/2004/2 vom 19. Februar 2004 zur Verabschiedung der Geschäftsordnung der Europäischen Zentralbank (3), insbesondere auf Artikel 10,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Der Beschluss (EU) 2017/936 der Europäischen Zentralbank (EZB/2017/16) (4) sieht vor, dass delegierte Beschlüsse im Sinne des Artikels 2 des Beschlusses (EU) 2017/935 (EZB/2016/42) durch den Stellvertretenden Generaldirektor der Generaldirektion Mikroprudenzielle Aufsicht IV, die für Beschlüsse über die Eignungsprüfung verantwortlich ist, oder durch andere Leiter von Arbeitseinheiten erlassen werden müssen. |
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(2) |
Am 1. Februar 2018 erfolgte eine organisatorische Änderung innerhalb der EZB-Bankenaufsicht, mit der auch drei Abteilungen, einschließlich der Abteilung Zulassungsverfahren, anstatt der Generaldirektion Mikroprudenzielle Aufsicht IV der Generaldirektion Sekretariat des Aufsichtsgremiums zugeordnet wurden. Der Stellvertretende Generaldirektor der Generaldirektion Mikroprudenzielle Aufsicht IV wird nicht mehr für die Beschlüsse über die Eignungsprüfung verantwortlich sein. |
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(3) |
Die Vorsitzende des Aufsichtsgremiums wurde zu den Leitern von Arbeitseinheiten, an die die Befugnis zum Erlass von Beschlüssen über die Eignungsprüfung delegiert werden soll, gehört. |
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(4) |
Der Beschluss (EU) 2017/936 der Europäischen Zentralbank (EZB/2017/16) soll daher entsprechend geändert werden, damit die Übertragung der Verantwortung für Beschlüsse über die Eignungsprüfung an die Generaldirektion Sekretariat des Aufsichtsgremiums Berücksichtigung findet — |
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Änderungen
Artikel 1 des Beschlusses (EU) 2017/936 (EZB/2017/16) erhält folgende Fassung:
„Artikel 1
Delegierte Beschlüsse über die Eignungsprüfungen
Delegierte Beschlüsse im Sinne des Artikels 2 des Beschlusses (EU) 2017/935 (EZB/2016/42) werden durch den Generaldirektor oder Stellvertretenden Generaldirektor der Generaldirektion Sekretariat des Aufsichtsgremiums, die für Beschlüsse über die Eignungsprüfung verantwortlich ist, oder im Falle deren Verhinderung durch den Leiter der Abteilung Zulassungsverfahren sowie durch einen der folgenden Leiter von Arbeitseinheiten erlassen:
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a) |
den Generaldirektor der Generaldirektion Mikroprudenzielle Aufsicht I, wenn die Beaufsichtigung des betreffenden beaufsichtigten Unternehmens oder der betreffenden beaufsichtigten Gruppe durch die Generaldirektion Mikroprudenzielle Aufsicht I erfolgt, |
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b) |
den Generaldirektor der Generaldirektion Mikroprudenzielle Aufsicht II, wenn die Beaufsichtigung des betreffenden beaufsichtigten Unternehmens oder der betreffenden beaufsichtigten Gruppe durch die Generaldirektion Mikroprudenzielle Aufsicht II erfolgt, oder |
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c) |
im Falle der Verhinderung eines Generaldirektors durch den jeweiligen Stellvertretenden Generaldirektor.“ |
Artikel 2
Inkrafttreten
Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Geschehen zu Frankfurt am Main am 13. Februar 2018.
Der Präsident der EZB
Mario DRAGHI
(1) ABl. L 141 vom 1.6.2017, S. 14.
(2) ABl. L 141 vom 1.6.2017, S. 21.
(3) ABl. L 80 vom 18.3.2004, S. 33.
(4) Beschluss (EU) 2017/936 der Europäischen Zentralbank vom 23. Mai 2017 zur Ernennung von Leitern von Arbeitseinheiten für den Erlass von delegierten Beschlüssen über die Eignungsprüfung (EZB/2017/16) (ABl. L 141 vom 1.6.2017, S. 26).